Presseerklärung Kommunalwahl 2001

Die Kommunalwahl in Obernkirchen brachte für Bündnis 90/Die Grünen ein überraschendes Ergebnis, insbesondere da die Gruppe auf zwei Sitze im Stadtrat gehofft hatte. Dies zeigte, dass Grüne Ideen in den letzten Jahren nicht ausreichend dargestellt wurden, obwohl mit Finanzausschuß und Lokaler Agenda wichtige Zeichen gesetzt wurden. Damit begann für Bündnis 90/Die Grünen ein schwieriger Entscheidungsprozeß und damit verbundenen intensiven Diskussionen über die zukünftige politische Arbeit zum Wohle unserer Stadt.

In dem Zeitraum zwischen Kommunalwahl und der Ortsgruppensitzung der Grünen am 20.09.2001 habe ich Gespräche mit Konrad Bögel, Michael Dombrowski, der Zählgemeinschaft CDU - WGO - Bögel und der SPD (Wilhelm Mevert, Oliver Schäfer) geführt. Bereits zwei Tage nach der Wahl fand auf Initiative Adolf Bartels ohne mein Wissen ein Gespräch zwischen ihm und M. Dombrowski statt, mit dem Ziel der Weiterführung der Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen. Erst im nachhinein wurde ich von den Ergebnissen informiert, die nach einem Gespräch mit Wilhelm Mevert für ihn nicht haltbar waren. Am 20.09.2001 haben wir uns nach Abwägung aller Möglichkeiten mit 6 Stimmen gegen 1 Stimme für eine Koalition mit der Zählgemeinschaft CDU - WGO - Bögel unter dem Vorbehalt der inhaltlichen Übereinstimmung entschieden. Diese Übereinstimmung konnte am 01.10.2001 erzielt werden und wurde am 02.10.2001 in einer Vereinbarung unterschrieben.

Die wichtigsten Gründe für diese Entscheidung waren:

hohe inhaltliche Übereinstimmung der Ziele der Grünen mit denen der Zählgemeinschaft,

starker Wunsch des Wählers zu einer Veränderung der politischen Struktur in Obernkirchen,

stärkere Einbindung des Bürgers in die politischen Entscheidungsprozesse, um damit auch die Politikverdrossenheit abzubauen,

durchbrechen der Allianz zwischen SPD-orientierter Stadtverwaltung und SPD Mehrheitsgruppe,

die Chance für die CDU das umzusetzen, was sie bislang versprochen hat,

stärkere politische Einflußmöglichkeiten der Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat innerhalb der Mehrheitsgruppe gegenüber der Pattsituation,

große Zukunftsperspektive bei der Besetzung der Bürgermeisterposten und des Verwaltungsausschusses,

und letztendlich auch die Art und Weise, wie in den jeweiligen Gesprächen mit mir umgegangen wurde.

Ich hoffe, mit dieser Entscheidung dem Wunsch meiner Wähler entsprochen zu haben und bin offen für Gespräche, die einer positiven Entwicklung Obernkirchens dienen.

Thomas Stübke


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